#21 Sitzung der Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government vom 4. November 2024
An der Sitzung vom 4. November 2024 standen die Gesetzgebung über die digitalen Dienste der Walliser Behörden sowie der neue Fachbereich Rechtssetzung in Digitalisierungsfragen (RDI) im Bundesamt für Justiz im Fokus. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachbereichs RDI erläuterte ausserdem die Bedeutung des Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-BGEID) für die Kantone.
Timur Acemoglu ist Rechtsanwalt und berät öffentliche Gemeinwesen in Fragen des E-Government-Rechts.
Präsentationen der Sitzung der Fachgruppe
Fachgruppe von Juristinnen und Juristen
Die sachgerechte Klärung von Rechtsfragen im E-Government stellt auch für erfahrene Juristinnen und Juristen eine grosse Herausforderung dar, denn häufig fehlen ausdrückliche Rechtsgrundlagen und geeignete Fundstellen in Literatur und Judikatur. Entsprechend gross ist auch die Verantwortung der zuständigen Fachpersonen, die fragestellenden Projekte oder internen Fachbereiche richtig zu beraten.
Im Jahr 2016 wurde die Fachgruppe von Juristinnen und Juristen aus Kantonen und Gemeinden gegründet. Sie setzt sich mit E-Government-Themen auseinander und trifft sich in der Regel zweimal pro Jahr.